AGB.

Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB
von meditext-wietfeldt

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Dievorliegenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Rosemarie Wietfeldt, Zilleweg 32, 31303 Burgdorf, Deutschland – nachfolgend Anbieter genannt – und dem Kunden, welche über die Webseite www.meditext-wietfeldt.de des Anbieters geschlossen werden, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Anbieters wirksam.

(2) Der Anbieter bietet seine Dienstleistungen nur zum Kauf an, soweit Sie eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sind sowie bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (Unternehmer) und soweit Sie kein Endverbraucher sind bzw. als Endverbraucher die Dienstleistung in Ihrer selbständigen beruflichen, gewerblichen oder in ihrer behördlichen oder dienstlichen Tätigkeit verwenden.

Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen.

(3)   Vertragssprache ist deutsch. Der vollständige Vertragstext wird beim Anbieter nicht gespeichert.
Bei Angebotsanfragen, die über das auf der Internetpräsenz integrierte Anfrageformular an den Anbieter übermittelt werden, erhält der Kunde alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes per Email übersandt, welche der Kunde ausdrucken oder elektronisch sichern kann.

 

§ 2 Leistungsangebot

Gegenstand des Vertrages sind folgende Leistungen

–       Medizinischer Schreibservice
–       Juristischer Schreibservice
–       Schreibservice für Bauwesen / Ingenieursbereich
–       Allgemeinwirtschaftlicher Schreibservice
–       Wissenschaftlicher Schreibservice
–       Korrektorat und Lektorat

Die Einzelheiten ergeben sich aus der Beschreibung der jeweiligen Leistungen auf der Internetseite.

 

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

 
(1)  Die Dienstleistungsangebote des Anbieters im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(2) Anfragen des Kunden zur individuellen Angebotserstellung, die an den Anbieter übermittelt werden, sind für den Kunden unverbindlich. Der Anbieter unterbreitet dem Kunden hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per Email), welches der Kunde innerhalb von 5 Tagen annehmen kann.

(3) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per Email zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm beim Anbieter hinterlegte Emailadresse zutreffend ist, der Empfang der Emails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

 

§ 4 Übermittlung der Dateien

(1) Zur Übermittlung der Dateien im Zusammenhang mit der Abwicklung des Vertrages ist eine Registrierung des Kunden im Webportal erforderlich. Diese ist unentgeltlich und führt zu keinerlei Verpflichtungen. Im Rahmen der Registrierung wird ein Benutzerkonto unter dem vom Kunden gewählten Mitgliedsnamen und Passwort eingerichtet.
Nach Absendung der Registrierung erhält der Kunde per E-Mail einen Bestätigungslink zur Freischaltung seines Accounts. Das Benutzerkonto ist nicht übertragbar. Eine nachträgliche Änderung des Mitgliedsnamens ist nicht möglich.
Auf Wunsch werden die übermittelten Daten und das Benutzerkonto durch den Anbieter unverzüglich gelöscht.

(2)  Über die Schaltfläche „Durchsuchen“ kann der Kunde die zu schreibende Datei auswählen und über die Schaltfläche „Datei hochladen“ im .dss-, .wav-, .wma- oder .mp3-Format in das Webportal übermitteln.

(3) Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Der Käufer stellt den Verkäufer ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.

 

§ 5 Leistungserbringung

(1) Der Anbieter schuldet die sich aus dem individuellen Angebot ergebenden Einzelleistungen. Diese erbringt der Anbieter nach besten Wissen und Gewissen persönlich oder durch Dritte. Soweit nicht anders vereinbart, ist ein bestimmter Erfolg nicht geschuldet.

(2) Der Kunde ist zur Mitwirkung verpflichtet, soweit dem Anbieter zur Erbringung der Dienstleistung weitere Informationen zur Verfügung gestellt werden müssen. Die Leistungserbringung erfolgt innerhalb des im individuellen Angebot vereinbarten Zeitraumes.

(3) Der Kunde wird über die Fertigstellung der Dateien und die Möglichkeit zum Download der Dateien im internen Kundenbereich des Webportals per E-Mail informiert.

 

§ 6 Gewährleistung

(1)   Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

(2)   Ist der Kunde Unternehmer gilt abweichend von Abs.1:

a)   Der Kunde ist verpflichtet, die erbrachte Leistung unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt zu prüfen und offensichtliche Mängel und Störungen binnen 7 Tagen nach Kenntnisnahme oder Möglichkeit der Kenntnisnahme schriftlich anzuzeigen; zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung.

Bei Verletzung dieser Rügepflicht ist die Geltendmachung  der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

§377 HGB gilt entsprechend.

b)   Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Leistungserbringung. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Anbieter zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

 

§ 7 Haftung

(1)  Der Anbieter haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.

(2)  Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(3)  Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

(4)  Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

 

§ 8 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort  sowie Gerichtsstand  ist Sitz des Anbieters.